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Legal-Tech · PatentrechtSeit Januar 2023KI in Produktion

Patent Studio, eigenes alm-SaaS

Wir haben Patent Studio aufgebaut und damit KI-Features ins Patentrecht gebracht.

Im Markt, aktive Entwicklung abgeschlossen
7.235
Patente im Opt-out-Prozess
5
Kanzleien als Kunden
4
KI-Use-Cases im Produkt

Ausgangslage

Mit dem Start des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) öffnete sich am 1. März 2023 die Sunrise-Periode: Inhaber klassischer europäischer Patente konnten ihre Schutzrechte vorab aus der Zuständigkeit des neuen Gerichts herausnehmen: der Opt-out. Ein juristisch klar geregelter, inhaltlich aber dokumentenintensiver Prozess: für jedes betroffene Patent eine separate Entscheidung, eine separate Eingabe, eine separate Signatur.

Patentkanzleien standen vor einer Welle, für die ihre bestehenden Werkzeuge nicht ausgelegt waren.

Auftrag

alm hat Patent Studio ab Januar 2023 als eigenes SaaS-Produkt aufgebaut, um genau diese Welle zu bedienen: ein Werkzeug, das den Opt-out-Prozess für Kanzleien digitalisiert, in den Behörden-Schnittstellen sauber andockt und die formalen Anforderungen an Signatur und Datenintegrität erfüllt.

Die zweite Schicht kam wenig später: Generative KI war zu dem Zeitpunkt noch kein etabliertes Thema im Legal-Tech, sondern im Aufkommen. alm hat das genutzt, um Patent Studio als einen der ersten Anbieter im Patentrecht mit produktiven KI-Features auszustatten: nicht als Demo, sondern in den realen Workflow integriert.

Lösung

  • Opt-out-Workflow mit Behörden-API-Integration, Smart-Card-basierter digitaler Signatur und prüffähiger Dokumenten-Spur.
  • Vier KI-Use-Cases im Produkt: ein domänen-spezifischer Assistent mit fachlich vorkonfigurierten Kontexten; ein PDF-Analyse-Tool mit OCR, Content-Segmentierung und Vektor-basierter Ähnlichkeitssuche über große Dokumentenbestände; ein Drafting-Tool für Patentansprüche mit interaktiver, dynamisch generierter GUI; sowie weitere Recherche- und Klassifizierungs-Werkzeuge.
  • Sicherheits-Fokus durchgängig: alle KI-Funktionen so gebaut, dass sensible Mandantendaten kontrollierbar bleiben.

Ergebnis

  • 7.235 Patente wurden über Patent Studio durch den Opt-out-Prozess geführt.
  • 5 Patentkanzleien nutzen das Werkzeug aktiv.
  • alm war zum Zeitpunkt der Markteinführung einer der frühesten Anbieter mit produktiven KI-Features im deutschsprachigen Patentrecht.

Stack

React · ViteJS · Tauri · Astro · Azure OpenAI · RAG (LangChain · ModelFusion) · Azure AI Search · AWS · Chunking & Embedding-Pipeline · Smart-Card-Authentifizierung

Team & Rolle

Patent Studio ist als eigenes alm-Produkt entstanden: kein Kundenauftrag, sondern ein internes Investment. Lead Developer war Michael Zoidl; im Kernteam mitgebaut haben Jonathan Häberle, Robin Spielmann und Benjamin Konopka.

Heute ist Patent Studio im Live-Betrieb. Die KI- und Opt-out-Funktionen werden weiter genutzt; eine aktive Weiterentwicklung findet derzeit nicht mehr statt.

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